Pressemitteilung
Zusammenfassung:
Am 27. April 2026 entschied das Einheitliche Patentgericht (UPC) in Hamburg in einem Rechtsstreit zwischen Teleflex und Speed Care Mineral:
Teleflex hatte geltend gemacht, dass SpeedM® eines seiner Patente im Bereich der Blutstillung auf Tonbasis verletze. Das Gericht wies diese Klage jedoch ab. Noch wichtiger ist, dass das Gericht wesentliche Teile des Teleflex-Patents in mehreren europäischen Ländern, darunter Deutschland, Frankreich und Italien, für ungültig erklärte. Infolgedessen wurde die Klage von Teleflex wegen Patentverletzung gegen Speed Care Mineral abgewiesen. Dies folgt auf einen früheren Versuch von Teleflex, Speed Care Mineral durch eine einstweilige Verfügung zu stoppen, die das Gericht bereits im Jahr 2025 abgelehnt hatte.
Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; Teleflex kann innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung Berufung einlegen. Das Teleflex-Patent läuft im Juli 2027 aus.
Weitere Informationen können Sie folgendem externen Artikel entnehmen: German manufacturer free to supply wound care products to German Armed Forces - JUVE Patent